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| VG Braunschweig, 16.05.2019 - 3 A 477/18 |
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- BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12
Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren; …
Auszug aus VG Braunschweig, 16.05.2019 - 3 A 477/18
Die Furcht vor Verfolgung ist begründet, wenn dem Ausländer die genannten Gefahren aufgrund der in seinem Herkunftsland gegebenen Umstände in Anbetracht seiner individuellen Lage mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit drohen (vgl. BVerwG, U.v. 20.2.2013 - 10 C 23/12 -, NVwZ 2013, 936, juris Rn. 19). - BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09
Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …
Auszug aus VG Braunschweig, 16.05.2019 - 3 A 477/18
herabgestuften Wahrscheinlichkeitsmaßstab (vgl. BVerwG, U.v. 27.4.2010 - 10 C 5/09 - BVerwGE 136, 377, juris Rn. 22f.). - EuGH, 30.01.2014 - C-285/12
Im Unionsrecht ist der Begriff "innerstaatlicher bewaffneter Konflikt" gegenüber …
Auszug aus VG Braunschweig, 16.05.2019 - 3 A 477/18
Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Richtlinie RL 2004/83/EG (EuGH, U.v. 30.1.2014 - C-285/12 - NVwZ 2014, 573) liegt ein innerstaatlicher bewaffneter Konflikt vor, wenn die regulären Streitkräfte eines Staates auf eine oder mehrere bewaffnete Gruppen treffen oder wenn zwei oder mehrere bewaffnete Gruppen aufeinandertreffen.
- BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07
Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …
Auszug aus VG Braunschweig, 16.05.2019 - 3 A 477/18
Die Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG kann zwar im Wege verfassungskonformer Auslegung überwunden werden, wenn der Ausländer gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (vgl. BVerwG, U.v. 24.6.2008 - 10 C 43.07 - juris). - BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08
Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …
Auszug aus VG Braunschweig, 16.05.2019 - 3 A 477/18
Ist für die maßgebliche Region eine individuelle Bedrohung entweder wegen gefahrerhöhender individueller Umstände oder ausnahmsweise wegen eines besonders hohen Niveaus allgemeiner Gefahren im Rahmen eines bewaffneten Konflikts anzunehmen, ist weiter zu prüfen, ob der Schutzsuchende in anderen Teilen seines Herkunftslandes, in denen derartige Gefahren nicht bestehen, internen Schutz finden kann (§ 4 Abs. 3 i.V.m. § 3e AsylG; vgl. auch BVerwG, U.v. 14.7.2009 - 10 C 9.08 - juris). - BVerwG, 24.11.2009 - 10 C 24.08
Ausschlussgrund; Beweismaß; Flüchtlingsanerkennung; Humanitäres Völkerrecht; …
Auszug aus VG Braunschweig, 16.05.2019 - 3 A 477/18
Die bereits erlittener Verfolgung gleichzustellende unmittelbar - d.h. mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit - drohende Verfolgung setzt eine Gefährdung voraus, die sich schon so weit verdichtet hat, dass der Betroffene für seine Person ohne Weiteres mit dem jederzeitigen Verfolgungseintritt aktuell rechnen muss (BVerwG, U.v. 24.11.2009 - 10 C 24/08 -BVerwGE 135, 252, juris Rn. 14). - BVerwG, 05.11.1991 - 9 C 118.90
Asylrecht - Gruppenverfolgung - Gefahr politischer Verfolgung - Zumutbarkeit …
Auszug aus VG Braunschweig, 16.05.2019 - 3 A 477/18
Die beachtliche Wahrscheinlichkeit einer Verfolgung ist anzunehmen, wenn die für eine Verfolgung sprechenden Umstände ein größeres Gewicht besitzen und deshalb gegenüber den dagegenspre-chenden Tatsachen überwiegen (BVerwG, U.v. 5.11.1991 - 9 C 118/90 - BVerwGE 89, 162, juris Rn. 17). - BVerwG, 08.05.1984 - 9 C 141.83
Sachverhaltsaufklärung von Amts wegen - Mitwirkungspflicht - Asylbewerber - …
Auszug aus VG Braunschweig, 16.05.2019 - 3 A 477/18
Dabei ist es seine Sache, unter genauer Angabe von Einzelheiten und gegebenenfalls unter Ausräumung von Wdersprüchen und Unstimmigkeiten einen in sich stimmigen Sachverhalt zu schildern, der geeignet ist, das Asylbegehren lückenlos zu tragen (BVerwG, U.v. 8.5.1984 -9 C 141.83-Buchholz § 108 VwGO Nr. 147). - VGH Bayern, 18.07.2017 - 20 ZB 17.30785
Keine Verletzung rechtlichen Gehörs bei Anwendung einer Präklusionsvorschrift
Auszug aus VG Braunschweig, 16.05.2019 - 3 A 477/18
An der Glaubhaftmachung von Verfolgungsgründen fehlt es in der Regel, wenn der Asylsuchende im Laufe des Verfahrens unterschiedliche Angaben macht und sein Vorbringen nicht auflösbare Widersprüche enthält, wenn seine Darstellung nach der Lebenserfahrung oder aufgrund der Kenntnis entsprechender vergleichbarer Geschehensabläufe unglaubhaft erscheint, sowie auch dann, wenn er sein Asylvorbringen im Laufe des Asylverfahrens steigert, insbesondere wenn er Tatsachen, die er für sein Asylbegehren als maßgeblich bezeichnet, ohne vernünftige Erklärung erst sehr spät in das Verfahren einführt (vgl. BVerfG, B.v. 29.11.1990, InfAusIR 1991, 94, 95; BVerwG, U.v. 30.10.1990, Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 135;… B.v. 21.7.1989, Buchholz a.a.O., Nr. 113; BayVGH, B.v. 18.7.2017-20 ZB 17.30785-juris Rn. 5 m.w.N. aus der Rechtsprechung).
- VG Lüneburg, 23.06.2022 - 1 A 3/20
Kolumbien: Keine flüchtlingsrechtlich relevante staatliche bzw. nichtstaatlich …
In Kolumbien herrscht kein landesweiter innerstaatlicher bewaffneter Konflikt; insbesondere in den größeren Städten Kolumbiens, etwa Bogota und Medellin, mögliche Rückkehrorte für den Kläger, herrscht kein bewaffneter innerstaatlicher Konflikt im obigen Sinne (…st. Rspr. der Kammer, vgl. zuletzt etwa Urt. v. 9.3.2022 - 1 A 74/20 -, n.v.;… ebenso u.a. VG Osnabrück, Urt. v. 2.12.2021 - 2 A 58/21 -, juris; VG Braunschweig, Urt. v. 16.5.2019 - 3 A 477/18 -, juris). - VG Berlin, 17.05.2022 - 23 K 188.19
Kolumbien: Kein Abschiebungsverbot für transsexuelle Frau; Möglichkeit der …
Dezember 2019 - 13 K 2652/18.A - , juris Rn. 19 ff.; VG Braunschweig, Urteile vom 9. Juli 2019 - 3 A 187/19 - , juris, S. 13 und vom 16. Mai 2019 - 3 A 477/18 - , juris, S. 9; VG Ansbach, Urteil vom 16. April 2019 - AN 17 K 18.31552.00 - , juris Rn. 39; VG Hannover, Urteil vom 23. Juni 2017 - 7 A 3963/15 - , juris, S. 9; VG Stade, Urteil vom 27. November 2014 - 6 A 3239/13 - , juris, S. 10 f.; vgl. zur Prüfpflicht des Gerichts BVerfG, Be schlüsse vom 8. Mai 2017 - 2 BvR 157/17 - , juris Rn. 16 f.).